WER SCHWEIGT, STIMMT ZU!
Auf die Straße gegen den Rechtsruck – Im Rahmen der bundesweiten Nationalismus ist keine Alternative Proteste
Am Sonntag, den 24.09.2017 zieht die rassistische und völkische AfD aller Voraussicht nach in den deutschen Bundestag ein. Das allein wäre schon Anlass genug auf die Straße zu gehen. Doch spätestens der Fakt, dass die AfD nicht irgendwie knapp über die 5%-Hürde springt, sondern darum kämpft drittstärkste Kraft zu werden, d.h. auf Rückhalt in der breiten Bevölkerung zählen kann, muss sichtbaren Protest zur Folgen haben. Denn: Wer schweigt stimmt zu.
Wir werden nicht schweigen, wenn eine offen rassistische, völkisch nationalistische und sozialchauvinistische Partei eine Plattform bekommt. Dafür ist ihre Wirkung zu fatal: Die AfD ist nicht nur für alle eine Gefahr, die keinen deutschen Pass haben oder nicht in das rassistische Weltbild passen, sondern auch für alle Menschen, die nicht in das Bild eines kleinkarierten und obrigkeitshörigen Deutschen passen. Das Programm der AfD geht weit über Asylrechtsverschärfung und Ausgrenzung hinaus. Menschen mit geringem Einkommen, alleinerziehende Eltern und Arbeitslose sind nur ein Teil derer, die unter dem angestrebten Sozialabbau der AfD zu leiden haben werden. Antisemitische Positionen und Aussagen in der AfD sind keine Einzelfälle, Antifeminismus ein fester Bestandteil des politischen Programms, Klimawandel ein Fremdwort und Hetze gegen Homosexuelle und andere LGBTQs an der Tagesordnung.
Der Einzug der AfD in den deutschen Bundestag ist nicht nur ein schlimmes Symbol, sondern hat ganz direkte Folgen: staatliche Finanzierung, neue Infrastruktur und vor allem Aufmerksamkeit und Einfluss auf politisches Geschehen von neuem Ausmaß.
Den Weg der AfD haben jedoch auch die Parteien der sogenannten Mitte mit bereitet. Durch Verschärfungen im Asylrecht, soziale Ungleichheit und ein rassistisches Klima, welches sich durch fast alle Parteien zieht, konnte die AfD an Fahrt aufnehmen und ihre Positionen überall in der Gesellschaft platzieren.
Dieser Entwicklung wollen wir uns entschieden entgegenstellen. Eine solidarische Gesellschaft ist möglich. Gemeinsam und organisiert dem Rechtsruck in den Weg stellen. Wir werden es nicht akzeptieren, Rassismus und soziale Spaltung als Normalität zu etablieren und gehen auf die Straße gegen AfD und Rassismus.
Wer schweigt stimmt zu!
Kommt zur Demonstration: Sonntag um 19 Uhr; Waageplatz